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Bovenschulte: Olaf Scholz „ohne Zweifel geeigneter Kandidat für Kanzleramt“

von redaktion

(ots) – Bovenschulte: Olaf Scholz „ohne Zweifel geeigneter Kandidat für Kanzleramt“

Bremer Bürgermeister sieht „große Chance für SPD“ im Wahlkampf

Osnabrück. Ungeachtet der anhaltend schlechten Umfragewerte, muss nach Ansicht von Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte das Ziel der SPD im anstehenden Bundestagswahlkampf klar sein. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte er: „Die SPD muss den Anspruch haben, den Kanzler zu stellen, auch wenn wir aktuell in Umfragen nur bei 15 Prozent liegen. Wir dürfen uns da nicht selbst verzwergen.“ Der mögliche Kandidat der Sozialdemokraten müsse glaubhaft die Fähigkeit verkörpern, das Land zu lenken. Bovenschulte sagte: „Olaf Scholz wäre ohne Zweifel ein geeigneter Kandidat für das Kanzleramt. Er macht als Finanzminister einen richtig guten Job.“

Die SPD werde im Wahlkampf davon profitieren, dass Bundeskanzlerin Merkel nicht für die Unionsparteien zur Wahl steht. „Egal, wer auf Angela Merkel als Kandidatin oder Kandidat für den Kanzlerposten folgt: Niemand wird diese Popularität und dieses Vertrauen in der Bevölkerung genießen, jedenfalls nicht von Anfang an.“ Darin liege „eine große Chance für die SPD“.

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Bremer Bürgermeister zu Corona: Es war richtig, auf harte Ausgangssperren zu verzichten

Bovenschulte fordert Übernahme von Altschulden – „Widerstand der Union absolut unverständlich“

Osnabrück. Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat die Entscheidung gegen einen kompletten Lockdown im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus verteidigt. Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Bovenschulte, es sei erfolgreich verhindert worden, dass die Pandemie außer Kontrolle gerät. „Ich gehörte zu den Ministerpräsidenten, die sich zwar für Kontaktbeschränkungen, aber gegen harte Ausgangssperren ausgesprochen haben.“ Das habe für viel Kritik gesorgt. „Aber im Rückblick sehe ich mich da bestätigt.“

Bei der Bewältigung der Krisenfolgen „könnte der Bund noch mehr tun“, sagte Bovenschulte. Zwar sei einiges auf den Weg gebracht worden, gerade um Kommunen zu helfen. Allerdings pochte Bovenschulte auf einer Entschuldung klammer Kommunen durch Übernahme von Altschulden. Dafür habe sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) starkgemacht, die Union habe dies aber verhindert. „Das ist für mich absolut unverständlich. Die Union muss hier umdenken, damit wir stark aus der Krise herauskommen und zugleich den Investitionsstau lösen.“ Die Kommunen bräuchten mehr finanziellen Spielraum bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie.

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