(Münster/Düsseldorf) – „Wissenschaftliche Studien belegen, dass immer mehr Tier- und Pflanzenarten vom Aussterben bedroht oder bereits verschwunden sind. Besonders betroffen sind die Insekten, die unter anderem für das Überleben der Menschheit als Bestäuber von Nahrungspflanzen existenziell wichtig sind.“ So der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen auf seiner Sitzung am Montag.
In Deutschland gelten knapp 50 Prozent aller Bienenarten als bestandsbedroht oder sind bereits ausgestorben. Über 75 Prozent aller Fluginsekten sind nicht mehr vorhanden. Die Bestände an Schmetterlingen sind vielfach sogar noch stärker zurückgegangen. Und dieser Insektenschwund hat Folgen: Heute leben bei uns nur noch halb so viele Vögel wie vor 30 Jahren.
Der Weltbienentag ist der ÖDP NRW Anlass, um das existenzielle Problem Artenschwund wieder ins Gedächtnis zu rufen. Angesichts der Coronakrise tritt der Artenschutz in der öffentlichen Wahrnehmung in den Hintergrund. Langfristig nimmt aber er Artenverlust für die Menschen existenzbedrohende Züge an. Er wird von Wissenschaftlern sogar als noch dringlicher als die Klimaüberhitzung eingestuft. Die aktuellen Verhandlungen über die neuen EU-Agrarförderungen im Rahmen der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) sind für die Zukunft des Arten-schutzes und den Erhalt der Artenvielfalt entscheidend.
Hier bezieht die ÖDP Nordrhein-Westfalen klar Stellung für den Erhalt der Artenvielfalt; sowohl für die Natur, als auch für die Menschheit. Um die Initiativen für mehr Artenschutz auf EU-Ebene zu unterstützen, setzt sich die ÖDP mit der europäischen Bürgerinitiative
www.savebeesandfarmers.eu/deu/
für eine bienenfreundliche und ökologische Förderpolitik ein.
Hier geht es zum Formular, mit dem diese Initiative unterstützt werden kann.
www.oedp.de/aktuelles/save-bees-and-farmers/
Die Ökologisch-Demokratische Partei (DÖP) strebt für Nordrhein-Westfalen ein Volksbegehren Artenvielfalt, wie in Bayern und Niedersachsen, an. Die derzeit laufende Volksinitiative, die die ÖDP NRW unterstützt, kann nur einen ersten, kleinen Schritt in Richtung Erhalt der Artenvielfalt in NRW darstelle. Eine Volksinitiative setzt ein Thema lediglich auf die Tagesordnung des Landtags von NRW. Eine Volksinitiative ändert jedoch keine Gesetze. Daher spricht sich die ÖDP NRW für ein Volksbegehren, das Landesgesetze im Sinne der Artenvielfalt ändern kann, aus.
Hintergrund:
Die ÖDP hat das Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen! in Bayern initiiert. Das Volksbegehren ist ein Mittel der direkten Demokratie. Es ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern die Einbringung eines Gesetzesentwurfs in den Bayerischen Landtag. Über 1,7 Millionen Bürgerinnen und Bürger in Bayern, 18,3% der Wahlberichtigten (!), haben dies getan und damit mächtig Druck auf die Staatsregierung gemacht. Damit wurde das Volksbegehren Artenvielfalt zur erfolgreichsten Initiative in Bayern seit 1946. Davon mehr als beeindruckt, berief Ministerpräsident Markus Söder unter Leitung von Landtagspräsidenten a. D., Alois Glück einen Runden Tisch im Landtag ein, an dem die Vertreter des Volksbegehrens mit Staatsregierung, Ministerien und Verbänden über weitergehende Maßnahmen berieten. Im Juli 2019 beschloss der Landtag mit großer Mehrheit den Gesetzestext des Volksbegehrens sowie in einem Begleitgesetz weitere Maßnahmen für bessern Artenschutz in Bayern.
Derzeit ist die ÖDP in Niedersachsen am laufenden Volksbegehren „Artenvielfalt.Jetzt!“ beteiligt. In Nordrhein-Westfalen spricht sich die ÖDP NRW für ein Volksbegehren zum Artenschutz auf Landesebene aus.
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